Neuer Kaufmechanismus
Bezahlt von der Nato – USA kündigen Waffenlieferung an Kiew über 706 Millionen Euro an
Stand: 03:22 UhrLesedauer: 2 Minuten
Die Unterstützung Kiews mit Waffen ist nach einem Deal zwischen Donald Trump und den Europäern Sache der Nato. Der neue Kaufmechanismus sieht vor, dass das Bündnis Washington für seine Lieferungen in die Ukraine bezahlt. Nun wird er erstmals ausgelöst, um wichtige Munition zu liefern.
Die USA haben den geplanten Verkauf von Waffen an die Ukraine im Wert von 825 Millionen Dollar (rund 706 Millionen Euro) bekannt gegeben. Kiew werde den Kauf von 3350 luftgestützten Raketen vom Typ Extended Range Attack Munition (ERAM) und der dazugehörigen Ausrüstung mit Mitteln aus Dänemark, den Niederlanden und Norwegen sowie einer US-Kreditgarantie tätigen, teilte die US-Behörde für die Verteidigungszusammenarbeit(DSCA) am Donnerstag mit.
Das Außenministerium hatte den möglichen Verkauf genehmigt, die DSCA übermittelte die erforderliche Mitteilung an den US-Kongress, der die Transaktion noch absegnen muss.
Zur Begründung hieß es, der geplante Verkauf werde „die Fähigkeit der Ukraine verbessern, aktuellen und zukünftigen Bedrohungen zu begegnen, indem sie für die Ausführung von Selbstverteidigungs- und regionalen Sicherheitsmissionen weiter ausgerüstet wird“. Zudem werde er „die außenpolitischen und nationalen Sicherheitsziele der Vereinigten Staaten unterstützen, indem er die Sicherheit eines Partnerlandes verbessert, das eine treibende Kraft für politische Stabilität und wirtschaftlichen Fortschritt in Europa ist“.
Die Käufe erfolgen im Rahmen eines im vergangenen Monat von Trump und Nato-Generalsekretär Mark Rutte vereinbarten Mechanismus. Dabei bezahlen andere Länder Verteidigungssysteme und Munition aus US-Lagern, die dann in die Ukraine geliefert werden. Auch Deutschland will Kiew auf diese Weise unterstützen.
Angesichts der jüngsten russischen Angriffswelle auf die Ukraine mit mindestens 19 Toten hatte Trump zuletzt seine Unzufriedenheit bekundet. „Er war nicht glücklich über diese Nachricht, aber auch nicht überrascht“, sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, am Donnerstag vor Journalisten. Der US-Präsident fordere „beide Seiten“ dazu auf, den von Moskau begonnenen Krieg in der Ukraine zu beenden.
AFP/pfi
