Gesetz-Entwurf „genügt nicht“: Union will bei Wehrdienst-Modell nachbessern

Verteidigungsminister Pistorius hofft auf Zehntausende freiwillige Wehrdienstleistende. Erreichen will er das in Anlehnung an das in Schweden praktizierte Modell. In der Union gibt es Zweifel, ob das Freiwilligenmodell zum Ziel führt. Sie will ein verpflichtendes Element hinzufügen.

Kurz bevor sich das Kabinett mit den Plänen von Verteidigungsminister Boris Pistorius für einen neuen Wehrdienst befassen soll, hat die Union Kritik an dem Modell geübt und Nachbesserungen im parlamentarischen Verfahren angekündigt. „Aus meiner Sicht genügt der vorliegende Entwurf eines Gesetzes zum neuen Wehrdienst noch nicht den gegenwärtigen sicherheitspolitischen Herausforderungen“, sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp, der „Rheinischen Post“. „Uns fehlen aktuell für unsere eigene Verteidigungsfähigkeit und unsere Zusagen an die Nato insgesamt mehr als 80.000 Berufs- und Zeitsoldaten und 140.000 Reservisten. Ich habe erhebliche Zweifel, dass dies nur mit Freiwilligkeit gelingt“, sagte Röwekamp.

„Sobald wir erkennen, dass die Freiwilligkeit nicht reicht, müssen wir schnell die Wehrpflicht zur Erhaltung unseres Friedens wieder aktivieren können“, so der CDU-Politiker. „Deshalb müssen wir jetzt schon erstens schrittweise verbindliche Aufwuchsziele pro Jahr festlegen und dürfen dieses Thema nicht vertagen. Und zweitens brauchen wir in dem Gesetz schon jetzt einen Automatismus hin zu einer verpflichtenden Heranziehung, wenn wir diese Schritte nicht erreichen“, mahnte er und verwies auf das sogenannte „schwedische Modell“, an dem sich auch Minister Pistorius orientiert hatte für seine Reform. „Wir werden daher im Bundestag diese notwendigen Änderungen in das Gesetzgebungsverfahren einbringen“, kündigte Röwekamp an.

Bei seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause tagt das Bundeskabinett am kommenden Mittwoch ausnahmsweise im Verteidigungsministerium. Denn dann sollen die Pläne für den neuen Wehrdienst beschlossen werden, mit dem Verteidigungsminister Boris Pistorius pro Jahr Zehntausende neue Rekruten zur Bundeswehr bringen will – bis auf Weiteres auf freiwilliger Basis.

Ab dem kommenden Jahr soll in Anlehnung an das in Schweden praktizierte Modell an alle jungen Männer und Frauen ein Fragebogen versandt werden. Männer müssen ihn ausfüllen, für Frauen ist das freiwillig. Dabei soll das Interesse am Dienst in der Bundeswehr abgefragt werden. Geeignete Kandidaten und Kandidatinnen werden dann zur Musterung eingeladen.

Verteidigungsminister Pistorius hofft auf Zehntausende freiwillige Wehrdienstleistende. Erreichen will er das in Anlehnung an das in Schweden praktizierte Modell. In der Union gibt es Zweifel, ob das Freiwilligenmodell zum Ziel führt. Sie will ein verpflichtendes Element hinzufügen.

Kurz bevor sich das Kabinett mit den Plänen von Verteidigungsminister Boris Pistorius für einen neuen Wehrdienst befassen soll, hat die Union Kritik an dem Modell geübt und Nachbesserungen im parlamentarischen Verfahren angekündigt. „Aus meiner Sicht genügt der vorliegende Entwurf eines Gesetzes zum neuen Wehrdienst noch nicht den gegenwärtigen sicherheitspolitischen Herausforderungen“, sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp, der „Rheinischen Post“. „Uns fehlen aktuell für unsere eigene Verteidigungsfähigkeit und unsere Zusagen an die Nato insgesamt mehr als 80.000 Berufs- und Zeitsoldaten und 140.000 Reservisten. Ich habe erhebliche Zweifel, dass dies nur mit Freiwilligkeit gelingt“, sagte Röwekamp.

„Sobald wir erkennen, dass die Freiwilligkeit nicht reicht, müssen wir schnell die Wehrpflicht zur Erhaltung unseres Friedens wieder aktivieren können“, so der CDU-Politiker. „Deshalb müssen wir jetzt schon erstens schrittweise verbindliche Aufwuchsziele pro Jahr festlegen und dürfen dieses Thema nicht vertagen. Und zweitens brauchen wir in dem Gesetz schon jetzt einen Automatismus hin zu einer verpflichtenden Heranziehung, wenn wir diese Schritte nicht erreichen“, mahnte er und verwies auf das sogenannte „schwedische Modell“, an dem sich auch Minister Pistorius orientiert hatte für seine Reform. „Wir werden daher im Bundestag diese notwendigen Änderungen in das Gesetzgebungsverfahren einbringen“, kündigte Röwekamp an.

Bei seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause tagt das Bundeskabinett am kommenden Mittwoch ausnahmsweise im Verteidigungsministerium. Denn dann sollen die Pläne für den neuen Wehrdienst beschlossen werden, mit dem Verteidigungsminister Boris Pistorius pro Jahr Zehntausende neue Rekruten zur Bundeswehr bringen will – bis auf Weiteres auf freiwilliger Basis.

Ab dem kommenden Jahr soll in Anlehnung an das in Schweden praktizierte Modell an alle jungen Männer und Frauen ein Fragebogen versandt werden. Männer müssen ihn ausfüllen, für Frauen ist das freiwillig. Dabei soll das Interesse am Dienst in der Bundeswehr abgefragt werden. Geeignete Kandidaten und Kandidatinnen werden dann zur Musterung eingeladen.