Klausur von Union und SPD Der neue Geist muss nun nach Berlin schweben
Meinung | Würzburg · Nach der Klausur der Fraktionsvorstände von Union und SPD müssen die Koalitionsspitzen den viel beschworenen Geist von Würzburg auch bis nach Berlin tragen. Ob das gelingen wird, wird sich schon bald zeigen.
Diese Drei müssen es jetzt auch in Berlin richten: Matthias Miersch (SPD), Alexander Hoffmann (CSU) und Jens Spahn (CDU).
Foto: Daniel Karmann/dpa/Daniel Karmann
Der Würzburger Friede ist für die Koalition jetzt eine große Chance, die sie nicht vermasseln darf. Auch nicht im Herbst der wichtigen Sozialreformen, der Union und SPD noch einiges abverlangen wird.
Insofern hat Unionsfraktionschef Jens Spahn recht, wenn er fordert, sich nun vor allem am Koalitionsvertrag und nicht am jeweiligen Parteiprogramm zu orientieren. Die reine Lehre wird man in Koalitionen nie durchsetzen können. Nach der Klausur von Würzburg braucht das schwarz-rote Bündnis insgesamt daher mehr Gemeinsinn fürs Notwendige, das man fixiert hat. Darum geht’s.
Dafür ist man gewählt worden, dafür hat man sich bei den Koalitionsverhandlungen zusammengerauft. Und wenn man ernsthaft die Bindekraft der politischen Mitte in Deutschland wieder stärken will, damit am Ende nicht die Ränder rechts und links weiter profitieren, dann geht das nur über koalitionäre Stabilität und Verlässlichkeit. Mehr als bisher. Einiges geliefert an Maßnahmen hat das Bündnis ja in der Tat schon, was aber im Streit vielfach untergegangen ist.
Mit der Klausurtagung der Fraktionsvorstände und nach einer intensiven Aussprache scheint zudem die Vertrauensbasis neu gefunden zu sein, eine Art schwarz-roter Neuanfang ist gemacht. Nun geht es aber nicht nur darum, das Land in vielen Bereichen wieder auf solide Fundamente zu stellen. Sondern, dass auch die deutlich selbstbewusster gewordenen Bundestagsabgeordneten der jeweiligen Lager mitziehen. Klingt simpel, ist es aber nicht.
Hier liegt jetzt wohl eine der größten Herausforderungen für die Fraktionsspitzen. Bei der Wiederholung der gescheiterten Richterwahl für das Verfassungsgericht im September wird sich bereits zeigen, ob der Geist von Würzburg es auch bis Berlin geschafft hat.
Klausur von Union und SPD Der neue Geist muss nun nach Berlin schweben
Meinung | Würzburg · Nach der Klausur der Fraktionsvorstände von Union und SPD müssen die Koalitionsspitzen den viel beschworenen Geist von Würzburg auch bis nach Berlin tragen. Ob das gelingen wird, wird sich schon bald zeigen.
Diese Drei müssen es jetzt auch in Berlin richten: Matthias Miersch (SPD), Alexander Hoffmann (CSU) und Jens Spahn (CDU).
Foto: Daniel Karmann/dpa/Daniel Karmann
Der Würzburger Friede ist für die Koalition jetzt eine große Chance, die sie nicht vermasseln darf. Auch nicht im Herbst der wichtigen Sozialreformen, der Union und SPD noch einiges abverlangen wird.
Insofern hat Unionsfraktionschef Jens Spahn recht, wenn er fordert, sich nun vor allem am Koalitionsvertrag und nicht am jeweiligen Parteiprogramm zu orientieren. Die reine Lehre wird man in Koalitionen nie durchsetzen können. Nach der Klausur von Würzburg braucht das schwarz-rote Bündnis insgesamt daher mehr Gemeinsinn fürs Notwendige, das man fixiert hat. Darum geht’s.
Dafür ist man gewählt worden, dafür hat man sich bei den Koalitionsverhandlungen zusammengerauft. Und wenn man ernsthaft die Bindekraft der politischen Mitte in Deutschland wieder stärken will, damit am Ende nicht die Ränder rechts und links weiter profitieren, dann geht das nur über koalitionäre Stabilität und Verlässlichkeit. Mehr als bisher. Einiges geliefert an Maßnahmen hat das Bündnis ja in der Tat schon, was aber im Streit vielfach untergegangen ist.
Mit der Klausurtagung der Fraktionsvorstände und nach einer intensiven Aussprache scheint zudem die Vertrauensbasis neu gefunden zu sein, eine Art schwarz-roter Neuanfang ist gemacht. Nun geht es aber nicht nur darum, das Land in vielen Bereichen wieder auf solide Fundamente zu stellen. Sondern, dass auch die deutlich selbstbewusster gewordenen Bundestagsabgeordneten der jeweiligen Lager mitziehen. Klingt simpel, ist es aber nicht.
Hier liegt jetzt wohl eine der größten Herausforderungen für die Fraktionsspitzen. Bei der Wiederholung der gescheiterten Richterwahl für das Verfassungsgericht im September wird sich bereits zeigen, ob der Geist von Würzburg es auch bis Berlin geschafft hat.
