Seit dem teilweisen Exportstopp von Rüstungsgütern nach Israel im August, hat Deutschland keine Waffen mehr in das Land exportiert. Die Genehmigungen sanken auf null.
Quelle: DIE ZEIT, dpa, mns
Deutschland hat seit der Ankündigung von Kanzler Friedrich Merz Anfang August keine Waffen mehr nach Israel exportiert. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Ulrich Thoden hervor, über die die Nachrichtenagentur dpa berichtet. Demnach sind zwischen dem 8. August und dem 12. September „keine Genehmigungen“ erteilt worden.
Die Bundesregierung habe dabei „im Einzelfall und im Lichte der jeweiligen Situation nach sorgfältiger Prüfung unter Einbeziehung außen- und sicherheitspolitischer Erwägungen sowie nach den rechtlichen Vorgaben“ entschieden, heißt es in dem Schreiben des Staatssekretärs Thomas Steffen. Gleichzeitig bleibe die Regierung „dem Schutz des Staates Israel in besonderer Weise verpflichtet“.
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Seit dem teilweisen Exportstopp von Rüstungsgütern nach Israel im August, hat Deutschland keine Waffen mehr in das Land exportiert. Die Genehmigungen sanken auf null.
Quelle: DIE ZEIT, dpa, mns
Deutschland hat seit der Ankündigung von Kanzler Friedrich Merz Anfang August keine Waffen mehr nach Israel exportiert. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Ulrich Thoden hervor, über die die Nachrichtenagentur dpa berichtet. Demnach sind zwischen dem 8. August und dem 12. September „keine Genehmigungen“ erteilt worden.
Die Bundesregierung habe dabei „im Einzelfall und im Lichte der jeweiligen Situation nach sorgfältiger Prüfung unter Einbeziehung außen- und sicherheitspolitischer Erwägungen sowie nach den rechtlichen Vorgaben“ entschieden, heißt es in dem Schreiben des Staatssekretärs Thomas Steffen. Gleichzeitig bleibe die Regierung „dem Schutz des Staates Israel in besonderer Weise verpflichtet“.
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