US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat für kommende Woche die Militärspitze der Vereinigten Staaten einberufen. Wie Pentagonsprecher Sean Parnell am Donnerstag mitteilte, will Hegseth „Anfang nächster Woche eine Ansprache vor hochrangigen Armeevertretern halten“. Weitere Details nannte er nicht.
Die „Washington Post“ berichtete, zu dem Treffen auf dem Militärstützpunkt Quantico im US-Bundesstaat Virginia reisten Militärangehörige an, die in den USA sowie im Ausland stationiert seien.
Unklar ist, was Hegseth ankündigen will. Im Mai hatte er angeordnet, die Zahl der aktiven Vier-Sterne-Generäle und Admiräle im US-Militär um mindestens 20 Prozent zu kürzen. Dies ziele darauf ab, „überflüssige Truppenstrukturen zu beseitigen“, hieß es in einem Memo.
Laut einer Mitteilung von US-Präsident Donald Trump wird ab dem 1. Oktober 2025 auch ein US-Zoll von 100 Prozent auf importierte Marken-Arzneimittel gelten. Der Zoll entfalle jedoch, wenn ein Pharmaunternehmen mit dem Bau einer Fabrik in den USA begonnen habe, schreibt Trump auf seiner Online-Plattform.
Die US-Regierung will nach eigenen Angaben im kommenden Jahr unter ihrem Vorsitz die G20-Gruppe der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer reformieren. „Keine Diversität, keine Gleichberechtigung und Inklusion, keine Mittel für Genderfragen“, sagte Außen-Staatssekretärin Allison Hooker am Donnerstag während eines Treffens der Chefdiplomaten der G20-Mitgliedstaaten am Rande der UN-Generaldebatte. Zudem würden die USA die „Prozesse innerhalb der G20 rationalisieren“.
Hooker kritisierte, die G20-Mitgliedstaaten hätten in der Vergangenheit „stundenlang“ über Fragen wie Diversität diskutiert und die G20 so von ihrer ursprünglichen Aufgabe abgebracht, der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Unter dem G20-Vorsitz von US-Präsident Donald Trump werde die Gruppe zu dieser Kernaufgabe zurückkehren.
Nach wütenden Äußerungen von US-Präsident Donald Trump über eine angebliche technische Sabotage seines Auftritts bei der UN-Generaldebatte hat die UNO eine „gründliche Untersuchung“ zugesichert. UN-Generalsekretär António Guterres habe die US-Vertretung darüber in Kenntnis gesetzt, dass er eine gründliche Untersuchung angeordnet habe und die UNO bereit sei, bei der Aufklärung der Vorfälle „in voller Transparenz mit den US-Behörden zusammenzuarbeiten“, erklärte Guterres‘ Sprecher Stéphane Dujarric am Mittwochabend (Ortszeit). In einem wütenden und langen Beitrag auf seiner Onlineplattform Truth Social hatte Trump sich zuvor über eine angebliche „dreifache Sabotage“ seines Auftritts vor den Vereinten Nationen beschwert und eine Untersuchung sowie die Festnahme möglicher Verantwortlicher gefordert.
Vor und während seiner Rede bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung am Dienstag war Trump Opfer einer Reihe technischer Probleme geworden: Zuerst stoppte eine Rolltreppe im UN-Hauptquartier, als Trump und seine Ehefrau Melania diese betraten, und sie mussten die Stufen zu Fuß hinaufstapfen. Während seiner Rede setzte dann der Teleprompter aus, zudem gab es nach Ansicht Trumps Probleme mit der Tonanlage, sodass seine einstündige Ansprache nicht gut zu hören gewesen sei. „Das war kein Zufall, das war dreifache Sabotage bei den Vereinten Nationen. Sie sollten sich schämen“, behauptete Trump zu den technischen Problemen. Er sprach von einem „sehr finsteren“ Vorfall.
Nach UN-Angaben wurde der Teleprompter allerdings vom Vertretern des Weißen Hauses selbst betrieben. Die Rolltreppe habe nach ersten Erkenntnissen angehalten, weil ein vor Trump nach oben fahrender Videoreporter versehentlich einen Sicherheitsschalter ausgelöst habe. Zu dem angeblichen Problem mit der Tonanlage erklärte ein UN-Vertreter, diese sei darauf angelegt, dass die Teilnehmer der Vollversammlung die Reden in sechs verschiedenen Sprachen gedolmetscht über ihre Kopfhörer verfolgen können.
Trump hatte große Teile seiner Rede bei der Vollversammlung genutzt, um Kritik an den Vereinten Nationen zu üben und ihre internationale Bedeutung in Abrede zu stellen. Auf Truth Social setzte er seine Kritik fort: „Kein Wunder, dass die Vereinten Nationen nicht in der Lage waren, die Aufgabe zu erfüllen, für die sie gegründet wurden“, schrieb er. Der Stopp der Rolltreppe hätte zu einer „echten Katastrophe“ führen können, betonte der US-Präsident: „Es ist erstaunlich, dass Melania und ich nicht mit dem Gesicht voran auf die scharfen Kanten dieser Stahlstufen gefallen sind.“ Der Secret Service sei eingeschaltet.
Präsident Donald Trump hat eine neue Galerie im Weißen Haus mit Porträts der US-Staatschefs für einen Affront gegen seinen Vorgänger Joe Biden genutzt. Die Schwarz-Weiß-Fotos in goldfarbenen Rahmen zeigen die US-Präsidenten chronologisch nacheinander – aber anstatt Bidens Konterfei ist dort ein Gerät abgebildet, das Unterschriften imitiert.
Unter dem von der Regierungszentrale veröffentlichten Foto der Maschine steht Bidens Name und dessen Amtszeit (2021 bis 2025). Die Porträts sind an einer Wand im Außenbereich des Weißen Hauses platziert. Der Platz Bidens ist dabei umrahmt von Trump-Porträts, denn der Republikaner war sein Vorgänger und ist auch sein Nachfolger im höchsten Staatsamt.
Der sogenannte Autopen, eine mechanische Signaturhilfe, ist früheren Medienberichten zufolge nicht unüblich im Alltag der US-Präsidenten. Republikaner werfen der Biden-Vorgängerregierung allerdings unter anderem vor, den Autopen für eine große Menge an Begnadigungen eingesetzt zu haben – und zwar ohne Bidens Genehmigung.
Aus dem republikanischen Lager werden immer wieder Zweifel gestreut, ob der Demokrat Biden (82) am Ende seiner Präsidentschaft, die bis Januar 2025 dauerte, der Aufgabe noch gewachsen war und tatsächlich noch selbst alles entschied. Biden sagte vor Monaten in einem Interview der „New York Times“, er habe alle Begnadigungen zum Ende seiner Amtszeit mündlich genehmigt.
Trump hebt immer wieder auf das Thema ab und nutzt es, um Biden zu verspotten. Wenn er etwa selbst Anordnungen in seinem Büro, dem Oval Office, unterschreibt, setzt er häufig noch eine Spitze gegen Biden ab und sagt bei der Unterschrift in die Kameras: „Kein Autopen“.
Nach mehreren Pannen bei seinem Auftritt vor den Vereinten Nationen hat US-Präsident Donald Trump eine Untersuchung wegen „dreifacher Sabotage“ gefordert. „Das war kein Zufall, das war dreifache Sabotage bei der Uno. Sie sollten sich schämen“, erklärte Trump am Mittwoch auf seiner Onlineplattform Truth Social, nachdem am Dienstag im UN-Hauptquartier erst eine Rolltreppe und dann bei seiner Rede ein Teleprompter und eine Tonanlage ausgefallen waren.
Eine Kopie dieser Erklärung werde er an UN-Generalsekretär António Guterres schicken und „eine sofortige Untersuchung“ fordern, fügte er hinzu.
Trump hatte am Dienstag seine Rede bei der UN-Generaldebatte gehalten. Aufnahmen zeigten, wie er und First Lady Melania Trump auf die Rolltreppe im UN-Hauptquartier gingen, bevor diese kurz darauf plötzlich zum Stehen kam. Bei Trumps Rede vor der UN-Generalversammlung später funktionierte dann sein Teleprompter nicht.
Nach dem Schusswaffenangriff auf ein Abschiebezentrum der US-Einwanderungsbehörde ICE in Dallas im Bundesstaat Texas hat US-Präsident Donald Trump schwere Vorwürfe gegen linke Vertreter der oppositionellen Demokraten erhoben. „Diese Gewalt ist das Ergebnis der Tatsache, dass die radikalen linken Demokraten die Strafverfolgungsbehörden ständig verteufeln, die Abschaffung der ICE fordern und ICE-Beamte mit ‚Nazis‘ vergleichen“, erklärte Trump am Mittwoch auf seiner Onlineplattform Truth Social.
US-Präsident Donald Trump will per Dekret gegen von ihm ausgemachte „inländische Terrornetzwerke„ vorgehen. Er werde eine entsprechende Anordnung noch in dieser Woche unterzeichnen, kündigte Trump am Mittwoch auf seiner Online-Plattform Truth Social an. „Die anhaltende Gewalt von linksradikalen Terroristen nach der Ermordung von Charlie Kirk muss gestoppt werden„, schrieb Trump. Er hat wiederholt behauptet, dass linke Gruppen hinter der Gewalt gegen Konservative steckten und diese finanzierten.
Trump und seine Verbündeten hatten ohne Vorlage von Beweisen wiederholt angedeutet, der Verdächtige im Mordfall des rechtskonservativen Aktivisten Kirk vor zwei Wochen sei Teil einer koordinierten linken Bewegung. Gleichzeitig hat der Präsident Gewalt von rechten Gruppen weitgehend heruntergespielt und politische Gewalt als ein Problem der Linken dargestellt. Experten für inländischen Terrorismus zufolge ist politische Gewalt jedoch ein parteiübergreifendes Problem. Historisch seien mehr Anschläge von rechter Ideologie inspiriert worden. Nach Ansicht von US-Demokraten könnte die Trump-Regierung die Tötung Kirks als Vorwand nutzen, um gegen die politische Opposition, Kritiker und kritische Medien in den USA vorzugehen.
Die Ankündigung des Präsidenten erfolgte am selben Tag, an dem ein Bewaffneter in einem Büro der Einwanderungs- und Zollbehörde ICE in Dallas eine Person tötete und zwei weitere verletzte. Die Behörde ist federführend bei Trumps umfassendem Vorgehen gegen illegale Einwanderung. Dies ist bei den Demokraten und bei Einwanderungsaktivisten auf breite Kritik gestoßen.
Wie der Fernsehsender CNN unter Berufung auf das Heimatschutzministerium berichtet, gebe es inzwischen ein zweites Todesopfer. Mit dem Täter sind demnach infolge der Schüsse drei Menschen gestorben. Der Sender berichtet nicht mehr von zwei, sondern von einem Schwerverletzten – bei dem zweiten Todesopfer dürfte es sich um einen zunächst Verletzten handeln, der infolge des Schusses gestorben ist.
Auch Vizepräsident JD Vance äußerte sich auf X zu den tödlichen Schüssen in Dallas. „Die obsessiven Angriffe auf die Strafverfolgungsbehörden, insbesondere die ICE, müssen aufhören. Ich bete für alle, die bei diesem Angriff verletzt wurden, und für ihre Familien“, teilte er mit.
FBI-Direktor Kash Patel teilte zum Tathergang auf der Plattform X mit, der Täter habe Schüsse auf die ICE-Einrichtung abgegeben, dabei eine Person getötet sowie mehrere verletzt und sich anschließend selbst das Leben genommen. Erste Auswertungen würden auf ein „ideologisches Motiv“ hindeuten, teilte Patel mit. Er teilte ein Foto der gefunden Patronenhülsen, auf einer ist die Gravur „ANTI-ICE“ zu lesen. Patel schreibt von einem „politisch motivierten Angriffe auf Strafverfolgungsbehörden“.
Das FBI untersucht den Angriff als „gezielten Gewaltakt“, sagte der zuständige Sonderermittler des FBI in Dallas, R. Joseph Rothrock, laut „Washington Post“. In der Nähe des Schützen seien Patronenhülsen gefunden wurden, die „Anti-ICE-Botschaften“ enthielten. Genaueres zum Motiv des Täters ist bislang nicht bekannt.
Bei einem Schusswaffenangriff auf ein Abschiebezentrum der US-Einwanderungsbehörde ICE in Dallas im Bundesstaat Texas sind am Mittwoch mehrere Menschen getötet und verletzt worden. Auch der mutmaßliche Schütze, der das Feuer von einem angrenzenden Gebäude aus eröffnet habe, sei tot, teilte die Polizei von Dallas im Onlinedienst X mit. Unter den Opfern seien Menschen, die von der ICE festgehalten würden, berichtete die „New York Times“ unter Berufung auf Ermittler. Behördenmitarbeiter sind amerikanischen Medienberichten zufolge nicht verletzt worden.
US-Heimatschutzministerin Kristi Noem erklärte auf X, Einzelheiten seien noch unklar. „Aber wir können bestätigten, dass es mehrere Verletzte und Todesopfer gegeben hat.“ Der Schütze sei an einer Schusswunde gestorben, die er sich selbst zugefügt habe. „Während wir noch nicht das Motiv kennen, wissen wir, dass unsere ICE-Polizisten mit beispielloser Gewalt konfrontiert ist“, fügte Noem hinzu. „Das muss aufhören.“
ICE-Interimschef Todd Lyons sagte in einem Interview mit dem Fernsehsender CNN, der Angriff sei möglicherweise aus einem Hinterhalt ausgeübt worden. Darauf deuteten erste Informationen hin, sagte Lyons. Drei Menschen seien von den Schüssen getroffen worden.
Der örtliche Fernsehsender Fox4 berichtete, bei den drei Opfern handele es sich um Menschen, die von der ICE festgehalten würden. Bei dem mutmaßlichen Schützen handele es sich um einen weißen Mann auf dem Dach eines Gebäudes, der die Waffe gegen sich selbst gerichtet habe, als Sicherheitskräfte sich im genähert hätten.
Nach technischen Pannen rund um den Auftritt von US-Präsident Donald Trump bei den Vereinten Nationen weisen die UN eine Verantwortung für die Ursachen zurück. Ein UN-Sprecher erklärte am Dienstag in New York, Trumps eigener Kameramann habe möglicherweise versehentlich einen Sicherheitsmechanismus ausgelöst. Der Mann sei mit dem Rücken nach oben gewandt die Rolltreppe hinaufgefahren, um die Ankunft Trumps und seiner Ehefrau Melania zu filmen. Die Auswertung der zentralen Rolltreppen-Steuerung habe ergeben, dass ein Sicherheitsmechanismus an der sogenannten Kammplatte am oberen Ende ausgelöst worden sei, sagte der Sprecher. Die Platte soll das Einklemmen von Personen oder Gegenständen verhindern.
Präsidialamtssprecherin Karoline Leavitt hatte zuvor eine Untersuchung des Vorfalls gefordert. Sollte jemand bei den UN die Rolltreppe absichtlich angehalten haben, müsse diese Person umgehend entlassen und gegen sie ermittelt werden, schrieb Leavitt auf der Plattform X.
Stunden später deutete Leavitt auf Fox News an, dass UN-Mitarbeiter versucht haben könnten, Trump zu verletzen, und deutete an, dass das Problem noch lange nicht gelöst sei. „Wenn man das alles zusammennimmt, sieht es für mich nicht wie ein Zufall aus“, sagte sie dem Moderator Jesse Watters laut NBC News. „Ich weiß, dass wir Leute haben, einschließlich des Geheimdienstes der Vereinigten Staaten, die sich damit befassen, um der Sache auf den Grund zu gehen“, fügte Leavitt hinzu. „Und wenn wir herausfinden, dass es sich um UN-Mitarbeiter handelte, die absichtlich versuchten, den Präsidenten und die First Lady der Vereinigten Staaten zum Stolpern zu bringen – buchstäblich zum Stolpern zu bringen -, nun, dann sollten diese Leute besser zur Rechenschaft gezogen werden, und ich werde persönlich dafür sorgen.“ Zur jüngsten Darstellung der UN gab es im Weißen Haus zunächst keine Stellungnahme.
Trump hatte sich zu Beginn seiner Rede vor der Vollversammlung über eine „schlechte Rolltreppe und einen schlechten Teleprompter“ beklagt. Alles was er von den UN bekomme, sei eine nicht funktionierende Rolltreppe. Auch der Teleprompter funktioniere nicht, so dass er frei sprechen werde. Wer auch immer den Teleprompter bediene, sei „in großen Schwierigkeiten“, so Trump.
Aus Kreisen der UN verlautete im Anschluss, das US-Präsidialamt habe für die Rede seinen eigenen Teleprompter eingesetzt und sei für dessen Bedienung verantwortlich. Die Präsidentin der UN-Vollversammlung, Annalena Baerbock, hatte bereits nach Trumps Rede erklärt: „Die Teleprompter der UN funktionieren einwandfrei.“
Der amerikanische Präsident Donald Trump hat das Comeback des Moderators Jimmy Kimmel beim Fernsehsender ABC kritisiert. Zudem droht er mit einem juristischen Vorgehen gegen den Sender. Er könne nicht glauben, dass ABC Kimmel seinen Job zurückgegeben habe, schrieb er auf seiner Plattform Truth Social.
Trump behauptete, Kimmel sei ein Handlanger der Demokraten, und er sprach dabei von einem „illegalen Wahlkampfbeitrag“, ohne seine Vorwürfe genau zu erläutern. „Ich denke, wir werden ABC diesbezüglich auf die Probe stellen“, fuhr er fort.
Kimmel sagte bei seinem Comeback, die Sendung sei nicht wichtig, aber: „Wichtig ist, dass wir in einem Land leben, in dem es erlaubt ist, eine Show wie diese zu haben.“ Er sagte zudem: „Ich bin froh, wieder bei der Arbeit zu sein.“
Mit gebrochener Stimme erläuterte er, es sei nie seine Absicht gewesen, den Mord an einem jungen Mann zu verharmlosen. Kimmel nahm damit direkt Bezug auf den Grund, warum seine Sendung „Jimmy Kimmel Live!“ in der vergangenen Woche vorläufig abgesetzt worden war: Kommentare in seiner Sendung in Bezug auf den tödlichen Angriff auf den rechten Aktivisten Charlie Kirk. Kimmel hatte gesagt, dass die „Gang“ Make America Great Again – also die Bewegung, die hinter Trump steht – verzweifelt versuche, den Tatverdächtigen in krassen Gegensatz zu ihnen zu stellen, und alles dafür tue, politisches Kapital daraus schlagen zu wollen.
