Antikriegsbündnis-Demo in Köln: Polizei löst Blockade vor Bundeswehr-Karrierecenter auf

Antikriegsbündnis-Demo in Köln Polizei löst Blockade vor Bundeswehr-Karrierecenter auf

Update | Köln · Das Antikriegsbündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ protestierte vor einem Bundeswehr-Gebäude in Köln, sprach von einer Blockade. Laut Polizei nahmen etwa 70 Menschen teil. Es entstanden längere Staus.

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Antikriegs-Camp will „Rheinmetall entwaffnen“

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Foto: Rolf Vennenbernd/dpa/Rolf Vennenbernd

Eine Aktion des Antikriegsbündnisses „Rheinmetall entwaffnen“ vor einem Kölner Gebäude der Bundeswehr ist laut Polizei ruhig verlaufen. Es seien rund 70 Personen an dem Protest beteiligt, schilderte ein Polizeisprecher auf dpa-Anfrage. „Die Einsatzkräfte haben diese Personen eingekesselt.“ Die Demonstranten hatten sich in einer Sitzblockade vor einem Zufahrtstor positioniert. Das Gebäude gehört laut einem Bundeswehr-Sprecher zum Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr.

Sie hatten weiße Overalls an und verdeckten ihre Gesichter mit bunten Mützen, die nur Sehschlitze offenließen. Laut Polizei wurden Personalien aufgenommen. Nach rund fünf Stunden war die Versammlung ausgelöst.

Weichen für neuen Wehrdienst gestellt

Das Bündnis hatte die Blockade nach eigenen Angaben zum Start der ausgerufenen „Aktionstage“ gegen die Wehrpflicht gestartet. In einer Mitteilung hieß es: „In diesem Haus findet die zentrale Koordination der Personalplanung der Bundeswehr statt.“ Und: „Sobald die Wehrpflicht wieder eingeführt ist, werden hier auch die Rekrutierungen organisiert. Deshalb sind wir heute schon hier, um klar zu sagen: Wir sind nicht kriegsbereit!“ Das Bundeskabinett brachte derweil in Berlin das Gesetz zur Einführung eines neuen Wehrdienstes auf den Weg.

Die Bundeswehr-Sprecherin in Köln betonte, die Bundeswehr setze sich für den Schutz der Demokratie ein. „Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind Grundrechte und gehören zu den höchsten Gütern der Demokratie.“

Weitere Protestaktionen sind in NRW geplant

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Foto: Rolf Vennenbernd/dpa/Rolf Vennenbernd

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Sie hatten weiße Overalls an und verdeckten ihre Gesichter mit bunten Mützen, die nur Sehschlitze offenließen. Laut Polizei wurden Personalien aufgenommen. Nach rund fünf Stunden war die Versammlung ausgelöst.

Weichen für neuen Wehrdienst gestellt

Das Bündnis hatte die Blockade nach eigenen Angaben zum Start der ausgerufenen „Aktionstage“ gegen die Wehrpflicht gestartet. In einer Mitteilung hieß es: „In diesem Haus findet die zentrale Koordination der Personalplanung der Bundeswehr statt.“ Und: „Sobald die Wehrpflicht wieder eingeführt ist, werden hier auch die Rekrutierungen organisiert. Deshalb sind wir heute schon hier, um klar zu sagen: Wir sind nicht kriegsbereit!“ Das Bundeskabinett brachte derweil in Berlin das Gesetz zur Einführung eines neuen Wehrdienstes auf den Weg.

Die Bundeswehr-Sprecherin in Köln betonte, die Bundeswehr setze sich für den Schutz der Demokratie ein. „Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind Grundrechte und gehören zu den höchsten Gütern der Demokratie.“

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