Nach Kirk-Attentat
Trump will Antifa als „terroristische Organisation“ einstufen
Stand: 03:36 UhrLesedauer: 2 Minuten
Nach dem Attentat auf Charlie Kirk hatte Trump umgehend erklärt, die „radikale Linke“ ins Visier zu nehmen. Künftig soll nach dem Willen des US-Präsidenten die linke Antifa-Bewegung als Terrororganisation behandelt werden – unklar ist jedoch, wie eine solche Maßnahme umgesetzt werden kann.
US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die linksradikale Bewegung Antifa als „terroristische Organisation“ einzustufen. „Ich freue mich, unseren vielen US-Patrioten mitteilen zu können, dass ich ANTIFA, eine kranke, gefährliche, radikale linke Katastrophe, als bedeutende terroristische Organisation einstufe“, schrieb Trump am Donnerstagmorgen auf seiner Plattform Truth Social. Er werde zudem „dringend empfehlen, dass diejenigen, die die Antifa finanzieren, im Einklang mit den höchsten rechtlichen Standards und Praktiken gründlich untersucht werden“, erklärte Trump.
Trump, der sich derzeit zu einem offiziellen Staatsbesuch in Großbritannien aufhält, hatte bereits kurz nach dem Attentat auf Charlie Kirk in der vergangenen Woche in einem Video aus dem Oval Office die „radikale Linke“ für dessen Ermordung verantwortlich gemacht.
Am Montag hatte er sich gegenüber einer entsprechenden Einstufung der Antifa offen gezeigt. Zuvor hatte der Trump-Berater und stellvertretende Stabschef des Weißen Hauses, Stephen Miller, gesagt, die Regierung werde die „heimische Terrorbewegung“ zerschlagen, die hinter dem Attentäter auf den ultrarechten US-Aktivisten Charlie Kirk stecke.
Details unklar
Wie Trump sein Vorhaben konkret umsetzen will, bleibt aber weiterhin unklar. Die Antifa ist eine dezentrale Bewegung, sie verfügt über keine zentralisierte Struktur oder definierte Führung, sondern dient als Sammelbecken für militante Gruppen der extremen Linken. Das Weiße Haus gab am Mittwoch keine weiteren Details bekannt.
Zustimmung erhielt Trump nach Angaben der Nachrichtenagentur AP vom republikanischen US-Senator Bill Cassidy. Die Antifa fördere „Gewalt und Anarchie“. „Der Präsident hat recht, wenn er die destruktive Rolle der Antifa anerkennt, indem er sie als inländische Terroristen einstuft.“ Im Juli 2019 hatte Cassidy gemeinsam mit Senator Ted Cruz aus Texas im Senat einen Antrag eingebracht, um die Bewegung als inländische Terrororganisation einzustufen.
Charlie Kirk war vergangene Woche Mittwoch bei einem Auftritt auf einem Universitätscampus im Bundesstaat Utah erschossen worden. Der 31-Jährige galt als einer der einflussreichsten rechten Aktivisten und Sprachrohr von Präsident Donald Trump für die Jugend. Nach Behördenangaben schoss der 22-jährige Tyler Robinson von einem Dach aus auf Kirk. Er wurde festgenommen, die Staatsanwaltschaft klagte ihn wegen Mordes an.
AP/dpa/Reuters/dp
