„Fetischhaftes Wurstgefresse“ – so rechnet Habeck jetzt mit dem politischen Gegner ab

Sein Rückzug gleicht einer Abrechnung: Ex-Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) verbindet die Ankündigung seines Abschieds aus dem Bundestag mit scharfen Attacken gegen CSU-Chef Markus Söder und Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU).

Der ehemalige Wirtschaftsminister warf beiden in der Berliner „taz“ laut Mitteilung vom Montag Kulturkampfinszenierungen als Ablenkungsmanöver vor. „Die realen Probleme bleiben unbearbeitet“, das sei der Zweck dieses Vorgehens.

Söders „Wurstgefresse“ lenkt laut Habeck von Sorgen ab

Im Fall Söders verwies Habeck auf dessen Videos und Selfies mit Fleisch- und Wurstwaren. Insbesondere auf seinem Instagram-Kanal postet der bayerische Ministerpräsident unter dem Hashtag #söderisst regelmäßig Fotos und Filme, die ihn bei meist fleischlastigen Mahlzeiten zeigen.

Habeck nannte dies ein „fetischhaftes Wurstgefresse“. Das sei zwar keine Politik, erfülle dennoch einen Zweck: Es lenke ab von den alltäglichen Sorgen. CDU/CSU und SPD würden inzwischen dauerhaft Kulturkampfdebatten befeuern.

Julia Klöckner spalte mit Flaggen-Streit die Gesellschaft

Zu Klöckner sagte Habeck, die CDU-Politikerin sei „unfähig, ihr Amt überparteilich auszuüben“. Vielmehr habe sie stets „nur polarisiert, polemisiert und gespalten“. Inzwischen sagten „selbst Leute aus der Union, dass Merz sie nur zur Präsidentin gemacht hat, um sie von einem Ministerposten fernzuhalten, auf dem sie noch mehr Schaden anrichtet“.

Als Beispiel nannte Habeck das Verbot Klöckners für das Hissen der für Vielfalt stehenden Regenbogenfahne auf dem Bundestag zum Christopher Street Day. „Es gab faktisch kein Problem. Dann hat Julia Klöckner diese Debatte vom Zaun gebrochen und darüber die Gesellschaft gespalten“, kritisierte der Grünen-Politiker. Offen sei für ihn nur, ob Klöckner sich „mutwillig oder aus Dämlichkeit“ so verhalte.

Verdrängt werden sollten mit solchen „Kulturkampf-Debatten“ etwa soziale Fragen wie „die Sicherung des Lebens, Status, Wohnung, Rente, Einkommen, Löhne, Mindestlöhne, hohe Inflation und ganz allgemein die Zukunft“. Zentrale Herausforderungen, vor denen das Land stehe, würden nicht diskutiert, sondern stattdessen gehe es darum, „Lebenswirklichkeiten scheinbar unvereinbar gegeneinander zu stellen“.

Habeck hatte in dem Interview angekündigt, dass er zum 1. September auf sein Bundestagsmandat verzichten will. Er verwies dabei auf geplante Lehr- und Forschungstätigkeiten im Ausland, aber auch auf notwendigen Abstand vom Politikbetrieb.

Häme und Lob für Habeck aus der Union

Unionsfraktionsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) sagte der „Rheinischen Post“, er wünsche Habeck persönlich alles Gute. „Sein unsouveräner Abgang von der politischen Bühne zeigt allerdings, dass er seine Niederlage bei der Bundestagswahl und den Abschied aus der Regierung wohl erst noch verarbeiten muss.“ CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann bescheinigte ihm im selben Blatt „schlechten Stil beim Abgang“.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), in dessen Kabinett Habeck saß, zollte dem bei Flensburg wohnenden Grünen hingegen Respekt: „Seinen Politikstil und die Art, wie er Politik erklärt und vermittelt, habe ich dabei sehr geschätzt.“