Snapback Iran weist Vorstoß zu Sanktionen zurück – Deutschland verschärft Reisewarnung
Teheran/Berlin · Das Auswärtige Amt hat Deutsche aufgefordert, den Iran zu verlassen. Dessen Regierung nennt den Vorstoß zur Wiedereinführung von UN-Sanktionen unzulässig – und beteuert ihren Willen zu Verhandlungen über das Atomprogramm.
Eine iranische Flagge flattert vor dem Reaktorgebäude des Kernkraftwerks Buschehr im Jahr 2010 (Symbolbild).
Foto: Vahid Salemi/AP/dpa/Vahid Salemi
Der Iran hat den Vorstoß Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens zur Wiedereinführung von UN-Sanktionen als unzulässig zurückgewiesen. Die drei Länder hätten keine rechtliche Befugnis, eine automatische Wiedereinführung der Sanktionen auszulösen, sagte Außenminister Abbas Araktschi am Donnerstagabend. In einem Schreiben an die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas erklärte er zugleich, der Iran sei zu einer Wiederaufnahme „fairer und ausgewogener Verhandlungen“ über sein umstrittenes Atomprogramm bereit. Voraussetzung sei, dass die Verhandlungspartner guten Willen zeigten.
Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten am Donnerstag mit dem den sogenannten Snapback-Mechanismus einen Prozess in Gang gesetzt, der innerhalb von 30 Tagen zur Wiedereinführung aller UN-Sanktionen gegen den Iran führen soll. Die auch E3 genannten Staaten übermittelten ein entsprechendes Schreiben an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Darin erklärten die Außenminister der drei europäischen Länder, der Iran halte sich nicht an seine Atomverpflichtungen.
Auswärtiges Amt verschärft Reisewarnung für den Iran
Angesichts der Zuspitzung des Atomstreits verschärfte das Auswärtige Amt Reisewarnung für den Iran. Vor Reisen in den Iran werde gewarnt, teilte Auswärtige Amt am späten Donnerstagabend auf seiner Internetseite mit. „Deutsche Staatsangehörige werden aufgefordert, Iran zu verlassen.“ Das Ministerium begründete die Verschärfung seiner Reisewarnung mit dem von Großbritannien, Frankreich und Deutschland in Gang gesetzten Sanktionsmechanismus gegen Teheran.
„Da iranische Regierungsvertreter in der Vergangenheit mehrfach mit Konsequenzen für diesen Fall gedroht haben, kann nicht ausgeschlossen werden, dass deutsche Interessen und Staatsangehörige von Gegenmaßnahmen in Iran betroffen sein werden.“ Die Deutsche Botschaft Teheran könne derzeit „nur eingeschränkt“ konsularische Hilfe vor Ort leisten.
Die europäischen Mächte werfen der Regierung in Teheran vor, gegen die Auflagen des internationalen Atomabkommens aus dem Jahr 2015 zu verstoßen. Dieses Abkommen sollte den Iran am Bau einer Atomwaffe hindern. Teheran weist den Vorwurf zurück, daran zu arbeiten.
Snapback Iran weist Vorstoß zu Sanktionen zurück – Deutschland verschärft Reisewarnung
Teheran/Berlin · Das Auswärtige Amt hat Deutsche aufgefordert, den Iran zu verlassen. Dessen Regierung nennt den Vorstoß zur Wiedereinführung von UN-Sanktionen unzulässig – und beteuert ihren Willen zu Verhandlungen über das Atomprogramm.
Eine iranische Flagge flattert vor dem Reaktorgebäude des Kernkraftwerks Buschehr im Jahr 2010 (Symbolbild).
Foto: Vahid Salemi/AP/dpa/Vahid Salemi
Der Iran hat den Vorstoß Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens zur Wiedereinführung von UN-Sanktionen als unzulässig zurückgewiesen. Die drei Länder hätten keine rechtliche Befugnis, eine automatische Wiedereinführung der Sanktionen auszulösen, sagte Außenminister Abbas Araktschi am Donnerstagabend. In einem Schreiben an die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas erklärte er zugleich, der Iran sei zu einer Wiederaufnahme „fairer und ausgewogener Verhandlungen“ über sein umstrittenes Atomprogramm bereit. Voraussetzung sei, dass die Verhandlungspartner guten Willen zeigten.
Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten am Donnerstag mit dem den sogenannten Snapback-Mechanismus einen Prozess in Gang gesetzt, der innerhalb von 30 Tagen zur Wiedereinführung aller UN-Sanktionen gegen den Iran führen soll. Die auch E3 genannten Staaten übermittelten ein entsprechendes Schreiben an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Darin erklärten die Außenminister der drei europäischen Länder, der Iran halte sich nicht an seine Atomverpflichtungen.
Auswärtiges Amt verschärft Reisewarnung für den Iran
Angesichts der Zuspitzung des Atomstreits verschärfte das Auswärtige Amt Reisewarnung für den Iran. Vor Reisen in den Iran werde gewarnt, teilte Auswärtige Amt am späten Donnerstagabend auf seiner Internetseite mit. „Deutsche Staatsangehörige werden aufgefordert, Iran zu verlassen.“ Das Ministerium begründete die Verschärfung seiner Reisewarnung mit dem von Großbritannien, Frankreich und Deutschland in Gang gesetzten Sanktionsmechanismus gegen Teheran.
„Da iranische Regierungsvertreter in der Vergangenheit mehrfach mit Konsequenzen für diesen Fall gedroht haben, kann nicht ausgeschlossen werden, dass deutsche Interessen und Staatsangehörige von Gegenmaßnahmen in Iran betroffen sein werden.“ Die Deutsche Botschaft Teheran könne derzeit „nur eingeschränkt“ konsularische Hilfe vor Ort leisten.
Die europäischen Mächte werfen der Regierung in Teheran vor, gegen die Auflagen des internationalen Atomabkommens aus dem Jahr 2015 zu verstoßen. Dieses Abkommen sollte den Iran am Bau einer Atomwaffe hindern. Teheran weist den Vorwurf zurück, daran zu arbeiten.
