Blockbildung in der Gesellschaft: Julia Klöckner weist Vorwurf der Parteilichkeit zurück

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat den Vorwurf einer parteilichen Amtsführung zurückgewiesen und dazu aufgerufen, mit mehr Respekt zu debattieren. Nicht jede Meinung, die man selbst nicht teile, sei extremistisch. „Meinungsfreiheit umfasst nicht nur die eigene“, sagte Klöckner der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwoch). „Es macht mir durchaus Sorge, wenn sich Demokraten der Mitte untereinander in Auseinandersetzungen als Gefahr für die Demokratie bezeichnen oder sich absprechen, demokratisch zu sein.“ Klöckner beschrieb eine Blockbildung in der Gesellschaft wie im Bundestag.

Klöckner bestritt den ebenfalls in den Reihen von SPD, Grünen und Linken erhobenen Vorwurf, auf einer Veranstaltung der Koblenzer CDU Parallelen zwischen den Arbeitsmethoden der Zeitung „taz“ und des Portals „Nius“ gezogen zu haben: Sie habe keinen direkten Vergleich gezogen, „wohl aber betont, dass uns als Gesellschaft Blockbildungen auch in der Medienlandschaft nicht guttun“. Die CDU-Politikerin plädierte dafür, in Debatten Position zu beziehen und gegebenenfalls Kritik auszuhalten – diese solle aber „immer von einem grundsätzlichen Respekt geprägt sein“. Zur Kritik des aus dem Bundestag scheidenden früheren Vizekanzlers Robert Habeck von den Grünen, sie habe stets nur gespalten statt zusammengeführt, äußerte sich Klöckner in der „FAZ“ nicht.