„Rheinmetall entwaffnen“
Demo-Teilnehmer versuchten laut Polizei, Einsatzkräften ihre Waffen zu entreißen
Stand: 20:37 UhrLesedauer: 3 Minuten
Bei der Antikriegsdemo in Köln haben Randalierer offenbar versucht, Einsatzkräften ihre Waffen zu entreißen. Nach Vorwürfen der Kölner Linken ermittelt die Polizei auch in den eigenen Reihen. Der Einsatzleiter rechtfertigt das Vorgehen.
Bei der Antikriegsdemo des Bündnisses „Rheinmetall entwaffnen“ in der Kölner Innenstadt gerieten am vergangenen Wochenende Einsatzkräfte und gewaltbereite Teilnehmer aneinander. Dutzende Menschen wurden verletzt. Nun teilt die Polizei in Köln mit, nach Vorwürfen einer Abgeordneten Strafanzeige gegen die eigenen Einsatzkräfte gestellt zu haben, um den Einsatz unabhängig prüfen zu lassen.
Gleichzeitig gibt der Einsatzleiter Details über das Vorgehen der gewaltbereiten Demonstranten bekannt. „Auch wenn der überwiegende Teil der etwa 3000 Menschen friedlich war, gab es einen Block von etwa 500 Personen, die sich nicht an Vereinbarungen gehalten und der gesamten Versammlung in der öffentlichen Wahrnehmung einen unfriedlichen Charakter verliehen haben“, sagt Martin Lotz.
Besonders schockierend: Einige Gewalttäter haben offenbar vergeblich versucht, Einsatzkräften während der Rangeleien die Waffen aus den Holstern zu reißen. „Den Angreifern gelang es indes, zwei Einsatz-Mehrzweckstöcke und Einsatzunterlagen der Verbindungsbeamten zu rauben“, berichtet der Einsatzleiter weiter.
Bereits zu Beginn der Demo hätten sich Teilnehmer vermummt und nicht erlaubte Teleskop-Eisenstangen mitgeführt. Diese seien den Teilnehmern abgenommen worden. Eineinhalb Stunden später sei es erneut brenzlig geworden. „Erneut vermummten sich schwarz gekleidete Personen, verknoteten Banner und tauchten unter einer großen Fahne ab, die über ihre Köpfe gezogen wurde“, so Lotz. „Nach Entfernen der Fahne zündeten Personen aus der Gruppe heraus Pyrotechnik. Die Versammlungsleitung unterband dies nicht.“
Die Leiterin einer der beiden zusammengeschlossenen Aufzüge habe zu diesem Zeitpunkt bereits eingeräumt, nicht mehr den kompletten Einfluss auf die eigene Versammlung zu haben.
Eine halbe Stunde später habe die Polizei den Aufzug wieder gestoppt, nachdem erneut Eisenstangen und Holzlatten in der Menge aufgetaucht waren. 30 Minuten später seien aus einem Lautsprecherfahrzeug „erneut Pyrotechnik, Banner, Wechselkleidung und Handschuhe“ an Demonstranten ausgegeben worden, weshalb die Polizei erneut habe einschreiten müssen.
Als sich schließlich Verbindungsbeamte der Polizei dem Transportwagen genähert haben, seien sie „unmittelbar von einer größeren Personengruppe attackiert und verletzt“ worden. Bereitschaftspolizisten hätten Schlagstöcke und Reizstoff eingesetzt, um die beiden Polizeibeamten und den gewalttätigen Block vom Rest der Versammlung zu trennen. Dabei hätten die Randalierer versucht, an die Waffen zu kommen.
Bei der Durchsuchung des Transportwagens hätten die Polizisten neben den großen Fahnen diverse Pyrotechnik, zwei Helium-Gasflaschen, acht mit Farbe gefüllte Glasflaschen, eine Flasche Brennspiritus sowie Wunderkerzen sichergestellt.
Später habe eine parlamentarische Beobachterin angegeben, von Polizisten geschubst worden zu sein. „Dies wird selbstverständlich geprüft“, so Lotz. Die Kölner Linke äußerte sich zu den Ereignissen vom Wochenende unter anderem auf Instagram: „Wir fordern eine lückenlose Aufklärung der Polizeigewalt, die sofortige Einstellung aller Verfahren gegen die Aktivist*innen und die konsequente Wahrung von Grundrechten bei künftigen Protesten.“
Insgesamt zwölf Polizisten wurden bei der Demo verletzt, mindestens zwei waren anschließend nicht mehr dienstfähig. Ein Sprecher der Demonstranten sagte, es habe 40 bis 60 Verletzte gegeben, die angeblich nicht ins Krankenhaus gelassen worden seien.
„Dass so viele Kolleginnen und Kollegen von mir in diesem Einsatz verletzt wurden, macht mich sehr betroffen“, äußert sich hingegen Einsatzleiter Lotz. Insbesondere der Angriff auf zwei danach nicht mehr dienstfähige Polizeibeamte, die als Verbindungsbeamte eingesetzt waren, sei erschreckend. „Diese feige Attacke war der Auslöser für das massive Einschreiten der Einsatzkräfte, die Schlimmeres verhindert haben.“ Auch in der Nachbetrachtung sei dieser entschlossene Einsatz der Bereitschaftspolizei gerechtfertigt gewesen, stellt er klar.
Angereiste Demonstranten wollten laut Polizei nicht friedlich demonstrieren
„Betrachtet man die mitgeführten Gegenstände und die Verhaltensweisen des gewalttätigen Blocks, dürfte auch der unabhängige Beobachter zum Schluss kommen, dass der von uns festgesetzten, unter anderem aus Berlin angereisten Gruppe nicht daran gelegen war, mit den friedlichen Mitteln so zu protestieren, wie Artikel 8 des Grundgesetzes das vorsieht“, merkte Lotz weiter an. In Erwartung derartiger Verhaltensweisen habe die Kölner Polizei verdeutlicht, „dass wir entschlossen gegen Gewalt und unfriedliche Aktionen vorgehen werden“.
saha
