Kanzler Friedrich Merz hat eine härtere Gangart seiner Partei im Umgang mit der AfD angekündigt. Der CDU-Chef sagte im Interview mit MDR AKTUELL in Halle, seine Partei müssen und werde sich mit der AfD auch inhaltlich sehr viel stärker auseinandersetzen. Ignorieren gehe nicht mehr.
Merz betonte, es gehe darum, die Unterschiede herauszustellen. Diese gebe es im Demokratieverständnis und wie man miteinander umgehe.
Unterschiede im Umgang mit AfD zwischen Bund und Kommunen
Merz unterscheidet in der Auseinandersetzung mit der AfD zwischen Kommunen und Bundestag. Er sagte, bei Entscheidungen über Kindergärten oder Straßenführungen sei das keine parteipolitische Zusammenarbeit, sondern eine pragmatische Entscheidung vor Ort. Dann könne man sich auch nicht von der AfD vom richtigen Weg abbringen lassen, weil sie möglicherweise mit der CDU stimmt.
Für gesetzgebende Organe wie Landtage, Bundestag und EU-Parlament schloss Merz eine Zusammenarbeit kategorisch aus: „Das kommt nicht infrage.“ Er bekräftigte in diesem Zusammenhang den Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU zu einer Zusammenarbeit mit der AfD.
Kanzler Friedrich Merz hat eine härtere Gangart seiner Partei im Umgang mit der AfD angekündigt. Der CDU-Chef sagte im Interview mit MDR AKTUELL in Halle, seine Partei müssen und werde sich mit der AfD auch inhaltlich sehr viel stärker auseinandersetzen. Ignorieren gehe nicht mehr.
Merz betonte, es gehe darum, die Unterschiede herauszustellen. Diese gebe es im Demokratieverständnis und wie man miteinander umgehe.
Unterschiede im Umgang mit AfD zwischen Bund und Kommunen
Merz unterscheidet in der Auseinandersetzung mit der AfD zwischen Kommunen und Bundestag. Er sagte, bei Entscheidungen über Kindergärten oder Straßenführungen sei das keine parteipolitische Zusammenarbeit, sondern eine pragmatische Entscheidung vor Ort. Dann könne man sich auch nicht von der AfD vom richtigen Weg abbringen lassen, weil sie möglicherweise mit der CDU stimmt.
Für gesetzgebende Organe wie Landtage, Bundestag und EU-Parlament schloss Merz eine Zusammenarbeit kategorisch aus: „Das kommt nicht infrage.“ Er bekräftigte in diesem Zusammenhang den Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU zu einer Zusammenarbeit mit der AfD.
